?Rechtsstaat Deutschland?

Wie Sie sehen, sehe ich schwarz für unseren Rechtsstaat!

Zu vieles läuft nicht rund - trotz des enormen Arbeitseinsatzes der engagierten Mitarbeiter  - aber  meine Erfahrungen über viele Jahre hinweg sind:

Wir haben nach meinen eigenen Erfahrungen in etlichen Bereichen eine Miese Justiz! Daraus ist diese Dokumentation entstanden. Einer solchen Justiz kann ich oft nur noch mit Satire und Zynismus als Notwehr begegnen!

Einer Justiz, die sich in erster Linie aus den verschiedenen Gerichten und den Staatsanwaltschaften zusammensetzt.

Die Polizei ist eine Art ausführendes Organ für die Justiz, meine Erfahrungen mit Ihr (mit wenigen Berührungspunkten) sind überwiegend positiv - bei aller berechtigen Kritik zu Teilbereichen Ihrer Tätigkeit. Aber sie wurde und wird auch gerne benutzt - um nicht zu sagen ausgenutzt! Ausgenutzt, um die Defizite einer Gesellschaft auszubügeln, welche die Politik nicht hinbekommt.

Diese Homepage wurde als Online-Register nur zu dem Zweck gebaut, dass die Höheren Gerichte und Institutionen Einblick in eine umfangreiche und beweisende Dokumentation bekommen: Bundeskriminalamt, Bundesverfassungsgericht, Bundesgerichtshof, Verfassungsgerichte der Länder, Deutsches Institut für Menschenrechte.

Auf Europa-Ebene: Gerichtshof der Europäischen Union - EUGH, Europ. Gerichtshof für Menschenrechte.

Diese Homepage ist mit Passwort gesichert, welches nur den o.g. Nutzern benannt wird. Auch die im Impressum genannten E-Mail-Adresse und die Telefonnr. sind kurzfristig nur für den Nutzer-Kontakt eingerichtet worden und sollten weitgehend vertraulich bleiben!

Da hier ausschliesslich der höheren Justiz Dokumente zur Verfügung gestellt werden, ist meines Erachtens die Anwendung der DVO hier nicht notwendig. Trotzdem ist sicherheitshalber der Link zu unseren Datenschutz-Regelungen gelegt.

!!!Hier wird ein aktueller Fall geschildert - und demnächst geht’s evtl. weiter in loser Reihenfolge - hier geht es um eine Beschwerde an den Europ. Gerichtshof für Menschenrechte, die nie angekommen ist - und dass an diesem Zustand einige Leute sehr interessiert sein könnten…..!!!